Nein, dies wird nicht ein weiterer Text über TTIP, Chlorhühnchen und Schiedsgerichte sein. Zumindest nicht direkt. (Sorry for disappointing you.) Weder ist meine Expertise hier ausreichend, noch fände ich es besonders spannend, über ein Thema zu schreiben, mit dem sich alle Medien immer und immer wieder beschäftigen (zumindest wenn nicht gerade die Lokführer wieder streiken oder die Herren Müller-Wohlfahrt und Guardiola uns mit ihren Auseinandersetzungen bescheren). Andererseits geht es mir hier um eine allgemeine Fragestellung, die für die TTIP-Debatte natürlich Konsequenzen hat: ist freier Handel generell eine gute Sache? Die Antwort ist, denke ich, etwas komplizierter als es manchmal scheint (sonst gäbe es ja keinen Grund, diesen Beitrag zu lesen).

Gleich vorweg: die alte Leier vieler Ökonomen, das Ricardianische Modell zeige deutlich, dass freier Handel doch eine großartige Sache sei, gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Der Grund ist ganz einfach und wurde z. B. von Herman Daly immer wieder genannt (der gute Mann hat generell die Tendenz, seit 40 Jahren immer wieder die gleichen Argumente zu machen – manche richtig, manche weniger, alle gleichermaßen auf taube Ohren stoßend): das Ricardianische Außenhandelsmodell gilt unter der Annahme, dass Kapital immobil sei. Dies ist eine zentrale Annahme dieses Modells, und sie ist offensichtlich nicht zutreffend. Damit ist dieses pro-Freihandels-Argument „erledigt“. Gleichwohl heißt das nicht – im Gegensatz dazu, was Daly gern behauptet -, dass die Idee des Freihandels gleich mit „erledigt“ wäre. Dafür müsste man schon weitere Gründe anbringen. Zunächst aber eine Argumentation pro Freihandel, die ebenfalls von einem sehr bekannten Kritiker des Neoliberalismus stammt: Joseph Stiglitz.

Dieser schrieb vor etwa 10 Jahren mit Andrew Charlton ein Buch, das den Titel Fair Trade for All: How Trade Can Promote Development trägt. Die Grundidee war insofern interessant, als die Autoren nicht für Freihandel in dem üblichen Sinne plädierten, sondern vielmehr für „unidirektionalen“ Freihandel: die reicheren Länder sollten ihre Grenzen für Produkte (und Arbeitskräfte) aus ärmeren Ländern öffnen, um Letzteren eine schnellere und stabilere Entwicklung zu ermöglichen, während den ärmeren Ländern die Möglichkeit zugestanden würde, sich weiterhin mit Handelsbarrieren gegen eine Flut von subventionierten und/oder skalenökonomisch begünstigten Produkten zu wehren. Dies ist eine noble Idee von Stiglitz und Charlton, aber dennoch nicht zu Ende gedacht. Sie glauben immer noch – fälschlicherweise, wie ich finde -, dass Handel grundsätzlich etwas Gutes ist, wenn auch ihrer Meinung nach vor allem aus Sicht armer Länder.

Eine schon eher zutreffende Analyse findet man in Dani Rodriks Buch Das Globalisierungs-Paradox: Die Demokratie und die Zukunft der Weltwirtschaft, in dem Rodrik ein „Globalisierungs-Trilemma“ postuliert: laut ihm sind Freihandel, Demokratie und souveräne (National-)Staatlichkeit nicht miteinander vereinbar. Mit anderen Worten: möchte man globalen Freihandel, muss man entweder auf Demokratie verzichten oder man braucht eine Weltregierung. Letztere wird von den meisten als utopisch und/oder unerwünscht betrachtet (obwohl z. B. Ralf Dahrendorf anderer Meinung war), daher ist die Schlussfolgerung Rodriks, dass internationale Handelsströme und die Kapitalmobilität eingeschränkt werden sollten, um einzelnen Staaten weiterhin eigenständige demokratische Politiken zu ermöglichen.

Im Grunde trifft Rodrik genau des Pudels Kern. Das große Problem am Freihandel ist, dass er Sozial- und Umweltstandards, die auf Nationalebene beschlossen werden, unterminiert. Wobei das eigentlich zugrundeliegende Problem mal wieder die menschliche Psyche ist – in unserer Rolle als Konsumenten unterminieren wir unsere Entscheidungen als Bürger. Dies läuft wie folgt: zunächst regt man sich als Bürger auf, dass es mit der Umwelt bergab geht, dass Sozialstandards abgesenkt werden (vor nicht allzu langer Zeit musste ich mir anhören, dass Deutschland schleichend zu einem „Niedriglohn-Land“ würde – eine Äußerung, die v. a. auf massiver Ahnungslosigkeit über die Außenwelt basiert) etc., und wählt entsprechend Parteien, die zumindest vorgeben, diese Probleme anzugehen und zu lösen. Falls sie es nicht wie versprochen tun, geht man vielleicht sogar mal auf die Straße oder klebt sich zumindest die Anti-Atom-Sonne an die Heckscheibe. Mit dieser Anti-Atom-Sonne und Forderungen nach besseren Sozialstandards (Mindestlohn, Kündigungsschutz, ja vielleicht sogar Grundeinkommen) weiterhin im (Hinter-)Kopf schlüpft man schnell in seine Rolle als Konsument, fährt zum nächsten Aldi (unterwegs kehrt man kurz bei Shell ein, um aufzutanken) und kauft Lebensmittel, etwas Elektronisches und ein Klamottenstück vielleicht dazu, weil sie gerade supergünstig angeboten werden. Alleiniges Kriterium bei der Produktwahl: der Preis. Doch wie kommt ein geringer Preis zustande? Durch Aushebelung von Sozial- und Umweltstandards, im In- wie im Ausland. Auf deren Aushebelung im Inland hat man in seiner Rolle als Bürger ein bisschen Einfluss, auf das Ausland höchstens als (bewusster) Konsument. Nun leider erkennen die meisten Menschen ihre Macht als Konsumenten nicht bzw. sehen die Inkonsistenz zwischen ihrem eigenen Handeln in verschiedenen Rollen nicht.

Dummerweise hat diese Inkonsistenz negative Folgen sowohl fürs Inland als auch fürs Ausland. Bei importierten Produkten ist das Problem relativ klar: da „dort“ unsere Gesetze nicht gelten (die zumindest in Deutschland durchaus relativ streng sind) und die Standards damit niedriger sind als hierzulande, kann man seinen Handels-Vorteil im Sinne niedriger Preise bewahren, indem man diese Standards behält. Krass ausgedrückt: unser Aldi- und Kik-Konsum ist verantwortlich dafür, wie schlecht es vielen Menschen in Entwicklungsländern geht*. Gleichwohl ist es so, dass Freihandel angesichts von Unterschieden in Sozial- und Umweltstandards zwischen den beteiligten Ländern dazu führt, dass die Länder mit den relativ höheren Standards benachteiligt sind. Denn mit höheren Standards sind in der Regel höhere Preise verbunden, und wenn sich die Konsumenten vor allem am Preis richten, dann werden eben die Produkte mit niedrigeren Standards gekauft. In diesem Sinne unterminiert der hiesige Konsument die Entscheidungen des hiesigen Bürgers – und das obwohl dies ein und dieselbe Person ist.

Am liebsten wäre mir natürlich, wenn sich die Menschen ändern und die Inkonsistenz ihres Handelns einsehen würden. Doch leider glaube ich nicht, dass dies in absehbarer Zeit realistisch wäre. Daher muss man erstmal an die Institutionen ran – z. B. an die WTO, die Welthandelsorganisation, oder eben an das TTIP. Denn wenn man bei Importen nach der Einhaltung bestimmter Mindeststandards differenziert (die sich an den inländischen orientieren würden), dann schützt man die eigene Souveränität, diese Standards im Inland effektiv zu setzen; und zwar ohne Gefahr zu laufen, dass sie von Anderen ausgehebelt werden. Nicht unbedingt, weil die Anderen „böse“ sind, sondern eher aufgrund der Marktlogik. Ein Markt braucht nun mal einen klaren und konsistenten Rahmen, um so zu funktionieren, wie es Ökonomen gern hätten. Würde man entsprechende Handelseinschränkungen einführen (oder zumindest erstmal erlauben – die WTO-Regeln bieten hier und da Möglichkeiten, diese sind aber sehr beschränkt), könnte das auch durchaus vonnutzen für ärmere Länder sein, weil plötzlich der niedrige Preis nicht mehr das einzige relevante Kriterium für Erfolg auf dem globalen Markt wäre. Gleichwohl muss man sehen, dass die ärmeren Länder wahrscheinlich generell weniger exportieren könnten – aber auch wenn z. B. Chinas Erfolg vor allem auf seiner Exportstärke basierte, heißt das nicht per Umkehrschluss, dass sich ein Land nicht entwickeln kann, wenn seine Wirtschaft nicht exportlastig ist. Andere Faktoren spielen bei der Entwicklung ebenfalls eine, möglicherweise gar größere, Rolle, wie z. B. Wissenstransfer von Norden in den Süden (den sich China mit vielen cleveren Lösungen „erzwungen“ hat).

Zuletzt gibt es noch ein Argument für weniger Freihandel: in einer durchglobalisierten Welt mit einem Weltmarkt für alles von Erdbeeren bis hin zu Computer-Chips ist es sehr schwierig, politische und soziale Experimente durchzuführen. Selbst „starke“ Länder wie Deutschland haben Schwierigkeiten, wirklich ambitionierte, aber unkonventionelle Politiken (z. B. eine Ökosteuerreform, Arbeitszeitverkürzung oder Grundeinkommen) auszuprobieren, weil sie zu sehr fürchten müssen, von globalen Märkten „bestraft“ zu werden. Kleinere Länder können sowieso nicht einmal davon Träumen, eigene Wege zu gehen – nicht solange das derzeitige institutionelle Arrangement besteht.

Ist Freihandel gut? Unter den hier genannten Gesichtspunkten wohl kaum. Internationaler Handel kann zwar in bestimmten Kontexten, einschließlich der Entwicklung von armen Ländern, positive Effekte hervorrufen. Auch kann wohl kaum gänzlich auf ihn verzichtet werden (dies sehen sogar so „regionalistische“ Wachstumskritiker wie Niko Paech ein). Aber es gibt gute Gründe, ihn einzuschränken – so wie es gute Gründe gibt, jeden Markt einzuschränken, indem man ihm einen Rahmen gibt, der gewährleistet, dass Marktwirtschaft nicht ein Selbstzweck ist, sondern ein Instrument zum Wohle der Gesellschaft.

* Hierbei gilt jedoch eine Einschränkung: es geht ihnen schlecht gemessen an einem „Idealzustand“, in dem sich die Konsumenten hier um die Produktionsbedingungen dort scheren würden (oder durch entsprechende institutionelle Lösungen dazu „gezwungen“ würden, sich zu scheren). Das Argument, das in diesem Kontext oft vorgefunden wird, dass es diesen Menschen ohne jeglichen Handel noch schlechter ginge, ist nicht leicht von der Hand zu weisen. Beide sind zumindest teilweise legitim, basieren aber auf verschiedenen Perspektiven.