In den letzten Jahren mehren sich die Rufe nach Abschaffung umwelt- bzw. klimaschädlicher Subventionen. Das ist angesichts der Umwelt- und Klimaziele, denen wir hinterherhinken, vermutlich auch berechtigt. Diese Forderung geht oft einher mit sehr großen Zahlen, wie viel Subventionen denn als umweltschädlich zu klassifizieren sind (vorweg eine technische Anmerkung: ja, auch eine Steuererleichterung ist, ökonomisch gesprochen, eine Subvention). Ein recht großer Posten, der da immer wieder auftaucht: Agrarsubventionen, insb. all die Zahlungen, die landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erhalten. Es stellt sich daher die Frage: Sind diese tatsächlich als umweltschädlich zu klassifizieren? Die Antwort schon mal vorweg: Nein, sind sie nicht.
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Grüne Agrarpolitiker fordern ein Ende der Direktzahlungen!
Eine mit mehr Expertise unterfütterte Analyse des GAP-Problems, zu dem ich letztens auch geschrieben habe:
Endlich, möchte man laut rufen, dieser Schritt war lange fällig!
Die grünen Agrarpolitiker Robert Habeck und Martin Häusling fordern ein Ende der Direktzahlungen und schlagen mit einem Positionspapier „Fundamente statt Säulen – Ressourcen schonend, tiergerecht und sozial nachhaltig! Plädoyer für eine Neuordnung der europäischen Agrarpolitik“ eine Kursänderung in der Agrarpolitik von Bündnis 90 /Die Grünen vor. Ziel ist es, die Zahlungen der ersten Säule schrittweise abzubauen und die gesparten Gelder für öffentliche Güter und auf andere Politikziele auszugeben. Das Papier skizziert einige andere Bereiche, die ergänzend gestärkt werden sollten: Agrarforschung stellen die zwei Autoren in den Vordergrund, da dies für den Agrarsektor wichtig sei. Dem kann man nur zustimmen: So eingesetzte Gelder würden mittelfristig eine sehr viel günstigere Wirkung für die Landwirtschaft entfalten. Sehr naheliegend finde ich auch den Hinweis, dass auch mehr Mittel für Naturschutz im Rahmen der Fauna Flora Habitat (FFH)-Richtlinie bereitgestellt werden sollen, da dies eine europäische Politik, die man dann endlich mit europäischen Geldern finanzieren würde.
Keine Direktzahlungen…
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Close the GAP?
OK, ich gestehe, der Titel ist mir heute etwas holprig geraten: im Englischen wäre es nämlich eigentlich CAP, gemeint ist nämlich die Common Agricultural Policy (dt. Gemeinsame Agrarpolitik alias GAP) der EU. Die hinter dem holprigen Wortspiel stehende Frage ist nichtsdestotrotz gewichtig: wird das reichliche Drittel des EU-Haushalts, das in das System von Agrarsubventionen fließt, denn sinnvoll verwendet? Und falls nicht, was folgt daraus?
Bartosz Bartkowski 